Arbeitsrecht der Nordkirche - Juni 2023

Am 13. März 2023 einigten sich die Tarifvertragsparteien in Lübeck auf einen neuen Tarifvertrag, der den bisherigen KAT ablöst und auch für die Beschäftigten in den Kirchenkreisen und Kirchengemeinden in Mecklenburg und Pommern gilt sowie die Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (KAVO-MP) ersetzt. Die Arbeitsrechtliche Kommission in Mecklenburg und Pommern hat im April 2023 beschlossen, dass der TV KB die KAVO-MP ersetzt, sodass der TV KB für die Arbeitsverträge der Beschäftigten in Mecklenburg und Pommern ab dem 1. Juli 2023 unmittelbar zur Anwendung kommt.
Entsprechend sind auch die Überleitungsregelungen Bestandteil dieser Ausgabe. Die neue Grundlage, aber auch noch einmal die bisherigen Grundlagen sind in dieser Ausgabe zu finden.
Im Zuge der Vereinheitlichung des kirchlichen Arbeitsrechts gibt es auch eine stark veränderte neue Satzung des Arbeitgeberverbandes.
Eine Reihe an Änderungen gab es gleichfalls im Bereich des KTD.
Diese Auflage ist auf dem Stand der Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt bis einschließlich Ende April 2023 und des Newsletters des VKDA bis 3-2023 vom 25. Mai 2023.

Inhalt

Vorwort
Arbeitsrechtsregelungsgesetz
Allgemeinverbindlichkeit der Tarifregelungen des VKDA
TV zur Regelung der Grundlagen einer kirchengemäßen Tarifpartnerschaft
Schlichtungsvereinbarung
Tarifvertragliche Vereinbarung über Regelungen in finanziellen Notlagen
Satzung des VKDA
Satzung des VKDN
Änderungstarifvertrag zum KAT
Kirchlicher Arbeitnehmerinnen Tarifvertrag (Entgeltordnung KAT – Entgelttabellen KAT)
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in Mecklenburg/Pommern
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten in den KAT
Tarifvertrag für kirchlich beschäftigte Lehrkräfte
Tarifvertrag zur Überleitung in den TV für kirchlich beschäftigte Lehrkräfte
TV Überleitung der Arbeitnehmerinnen Mecklenburgs & Pommerns in den KAT
Arbeitsrechtsregelungsgesetz der Landeskirche Mecklenburgs & Pommerschen Kirche
Kirchl. Arbeitsvertragsordnung Mecklenburg-Pommern (Arbeitszeitkonto – Langzeitkonto – Eingruppierungsordnung – Entgelttabelle – Beschäftigungssicherung – Kurzarbeit – Sonderzahlung – Altersteilzeitordnung – Entgeltumwandlungsordnung)
Tarifvertrag Entgeltumwandlung
Tarifvertrag Übergang Vermögensbildung
Tarifvertrag über vermögenswirksame Leistungen an Arbeitnehmerinnen
Tarifvertrag Altersteilzeit
Kirchlicher Tarifvertrag Diakonie (Entgeltordnung zu § 14 – Sonderregelung Kinder-/Jugendhilfe, psychiatrische Auffälligkeiten – Sonderregelung ambulante Pflege Hamburg – Sonderregelung Krankenhäuser – Sonderregelung für Ärztinnen – Sonderregelung Inklusionsprojekte)
Tarifvertrag Leistungsentgelte
TV Einführung KTD ambulante Pflege – KTD Diakonie-Hilfswerk – KTD Alsterdorf – KTD Diakonisches Werk SH – KTD Diakonie-Hilfswerk HH
Tarifvertrag Ausbildung (Ausbildungsvergütungen)
Tarifvertrag Praktikum
Tarifvertrag Bewertung der Unterkünfte für Arbeitnehmerinnen
Tarifvertrag Tarifkonkurrenz
Mitarbeitsanforderungsgesetz
Diakonen- und Gemeindepädagogendienstgesetz
Kirchenmusikgesetz
Selbst. Lehrbeauftragte an ev. Familienbildungsstätten
Ordnung des Dienstes der Küsterinnen und Küster (Musterdienstanweisung Küsterinnen und Küster)
Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD
Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
Rechtsverordnung zur Errichtung diakonischer Kammern am Kirchengericht
 

Arbeitsverträge – Muster:
1. Arbeitsvertrag Geltungsbereich TVKB
2. Änderungsvertrag (zum Arbeitsvertrag)
3. Geringfügig Beschäftigte
4. Arbeitsverhältnis nach Nachweisgesetz 1
5. Geltungsbereich KTD
6. Anzeige Nebentätigkeit KAT/KTD
7. Einzelvereinbarung zur Vorruhestandsregelung
8. Einzelvereinbarung Errichtung Zeitsparkonto
9. Einzelvereinbarung gem. § 7 Abs. 1 KTD
10. Arbeitsverhältnis nach Nachweisgesetz 2
11. Änderungsverträge Altersteilzeit
12. Praktikantinnen im Geltungsbereich des TV Praktikum

Ralf Stolte - Stabsstelle Recht des Kirchenkreises Altholstein - ist Gesamtvorstands-Vorsitzender des Verbands kirchlicher und diakonischer Anstellungsträger in Norddeutschland sowie ehrenamtlicher Richter beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein.